Patientenrechte und -pflichten

Patientenrechte

Während Ihres Aufenthalts haben Sie eine Reihe von Rechten. Die wichtigsten haben wir hier für Sie zusammengefasst:

Sorgfältige Behandlung und Betreuung

Beschwerderecht

Datenschutz

Datenschutz wird bei der St. Claraspital AG grossgeschrieben. Daher möchten wir Sie darüber informieren, welche Informationen wir über Sie erfassen und wofür wir die Daten verwenden.

Für die Datenbearbeitung verantwortlich ist die:
St. Claraspital AG
Kleinriehenstrasse 30
4058 Basel

Bezüglich allgemeiner Informationen zu Ihrem Aufenthalt verweisen wir auf die Patienteninformationen und das Aufgebot.

Welche Quellen nutzen wir?
Wir verarbeiten diejenigen Personendaten, die wir im Rahmen des Behandlungsverhältnisses zu Ihnen als Patient/in von Ihnen und allenfalls vom Zuweiser erhalten. Zudem erheben wir während der Behandlung Daten.
An verschiedenen Orten (z.B. Eingänge, Parkhaus) haben wir für Ihre und unsere Sicherheit Überwachungskameras angebracht. Wir weisen auf diese jeweils vor Ort hin.
Welche Daten werden erhoben
Alle bei der Behandlung anfallenden Informationen müssen wir von Gesetzes wegen dokumentieren (§ 20 Gesetz über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz, GesG)). Die Dokumentation enthält Angaben über die diagnostischen Abklärungen, Untersuchungen und Ergebnisse sowie die therapeutischen und pflegerischen Massnahmen. Bei der Aufnahme erheben wir Informationen, um mit den Kostenträgern abzurechnen und Ihre persönliche Lebenssituation besser kennenzulernen.
Die Überwachungskameras in den Gebäuden der St. Claraspital AG erfassen sämtliche Personen, welche das St. Claraspital betreten und sich an neuralgischen Orten aufhalten. Software zur Gesichtserkennung wird nicht eingesetzt. Die Videoüberwachung wird durch ein Videoreglement geregelt.
Wofür verarbeiten wir Ihre Daten (Zweck der Verarbeitung)?
Wir verarbeiten Ihre Personendaten im Einklang mit dem Datenschutzrecht. Die Verarbeitung Ihrer Patientendaten erfolgt zum Zweck einer möglichst erfolgreichen Behandlung und in Erfüllung der aus dem Gesundheitsrecht an uns gestellten gesetzlichen Pflichten. Der Zweck der Datenverarbeitung richtet sich in erster Linie nach der Behandlung.
Im Rahmen Ihres Aufenthaltes werden wir Sie fragen, ob Sie Ihre während der Behandlung anfallenden Daten für die Forschung freigeben wollen (mit dem sog. Generalkonsent).
Die Videoüberwachung wird zur Wahrung des Hausrechts, zur Sammlung von Beweismitteln bei Diebstählen und Sachbeschädigungen eingesetzt. Zudem sollen bei Straftaten, Sachbeschädigungen etc. den Ermittlungsbehörden sachdienliche Hinweise geliefert werden können, welche zur Fassung der Täterschaft beitragen.
Weitergabe an Dritte (u.a. Nachbehandelnde und Versicherungen)
Innerhalb der St. Claraspital AG erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten brauchen. Auch von uns eingesetzte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen können zu diesen Zwecken Daten erhalten. Sie müssen hierbei das Berufsgeheimnis wahren.
Die Mitarbeitenden der St. Claraspital AG unterstehen dem Berufsgeheimnis und sind zur Verschwiegenheit über alle patientenbezogenen Tatsachen und Wertungen verpflichtet, von denen sie während ihrer Arbeit Kenntnis erlangt haben. Informationen über Sie dürfen nur weitergegeben werden, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten, Sie eingewilligt haben oder die Aufsichtsbehörde eine Person Ihres Behandlungsteams vom Berufsgeheimnis entbunden hat.
Auskünfte an nicht an der Behandlung beteiligte Personen erteilen wir nur mit Ihrer Einwilligung. Diese Einwilligung vermuten wir – gestützt auf § 27 Gesundheitsgesetz – bezüglich Ihren nächsten Angehörigen und den Weiterbehandelnden.
Das Krankenversicherungs- und das Unfallversicherungsgesetz verpflichten uns, den Versicherern und im Krankenversicherungsbereich auch den Kantonen (sie übernehmen 55% der stationären Kosten im KVG-Bereich) Patientendaten mitzuteilen, damit diese ihre Leistungspflicht prüfen können.
Wir sind gesetzlich verpflichtet, die Qualität zu sichern. Hierzu führen wir mit Partnern Befragungen und Vergleiche durch.
Sie selber können bei einer Behandlung wegen Krankheit von uns verlangen, dass wir die Daten nicht wie üblich dem Krankenversicherer direkt, sondern seinem Vertrauensärztlichen Dienst übermitteln (vgl. Art. 57 Abs. 5 KVG).
Falls Ihre Leistungen von der Invalidenversicherung übernommen werden sollen, stellen wir die abrechnungsrelevanten Informationen der Invalidenversicherung zu. Sie haben bei der Geltendmachung der Ansprüche bei der Invalidenversicherung auch uns die Erlaubnis erteilt, der Invalidenversicherung alle Auskünfte zu erteilen und alle Unterlagen zur Verfügung zu stellen, welche die Invalidenversicherung für die Abklärung von Leistungs- und Regressansprüchen benötigt.
An die Zusatzversicherer werden Informationen nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.
Aufgrund des Epidemiengesetzes sind wir verpflichtet, Wahrnehmungen, die auf die Verbreitung gefährlicher übertragbarer Krankheiten des Menschen schliessen lassen, unverzüglich dem Kantonsärztlichen Dienst zu melden. Ebenso haben wir die Pflicht (§ 28 GesG), der Polizei unverzüglich alle aussergewöhnlichen Todesfälle zu melden.
Zur Sicherung einer möglichst hohen Behandlungsqualität können wir andere Fachpersonen beiziehen oder Ihren Fall in internen Qualitätskonferenzen besprechen. Hierbei sind immer alle Beteiligten an die Berufsgeheimnispflicht gebunden.
Die mittels der Videoüberwachung erhobenen Daten werden nur gestützt auf eine gesetzliche Pflicht oder zur Geltendmachung überwiegender Interessen an Dritte herausgegeben.
Anonymisierung
Gelegentlich anonymisieren wir Ihre Daten (so wird ein Rückschluss auf Ihre Person nicht mehr möglich) und nutzen diese Daten für Statistiken und Forschungszwecke. Sollten Sie mit dieser Anonymisierung nicht einverstanden sein, teilen Sie bitte Ihr Veto Ihren Behandelnden mit.
Wie lange werden meine Daten gespeichert?
Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten, solange es für die Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten erforderlich ist. Dabei ist zu beachten, dass wir unsere Beziehungen zu Ihnen als Patientin als Dauerverhältnis ansehen, welches auf Jahre angelegt ist.
Im Bereich der Patientenbehandlung sind wir zudem gesetzlich verpflichtet, Ihre Unterlagen während 10-20 Jahren aufzubewahren. Aus haftpflichtrechtlichen Gründen bewahren wir Patientendaten 20 Jahre auf. Deshalb werden wir keine Daten aus der Behandlung während dieser Frist löschen.
Nach Ablauf der vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten werden die Daten gelöscht.
Dokumente, welche Sie aus Ihrem elektronischen Patientendossier (dem EPD) löschen, werden nur im EPD (Sekundärsystem) gelöscht. Wir haben die Pflicht, die integrale Patientendokumentation aufzubewahren und der/die Patient/in kann nicht individuell definieren, welche Unterlagen aufbewahrt werden. Daher bleiben solche Daten in unserem Primärsystem.
Videoüberwachungsaufnahmen werden spätestens nach 7 Tagen automatisch gelöscht. Eine längere Aufbewahrungszeit ist nur im Zusammenhang mit einer Geltendmachung von Ansprüchen möglich.
Werden Daten in ein Drittland übermittelt?
Eine Datenübermittlung an Stellen in Länder ausserhalb der Schweiz (sogenannte Drittstaaten) findet nie ohne Ihre Einwilligung statt. Alle Ihre Daten werden auf Servern in der Schweiz gespeichert.
Welche Datenschutzrechte habe ich?
Als betroffene Person haben Sie das Recht auf Auskunft und Einsicht (§ 25 Abs. 1 IDG), Berichtigung, Löschung (nicht von Patientendaten, da diese auch aufgrund eines öffentlichen Interesses aufbewahrt werden müssen) sowie auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten. Erteilte Einwilligungen zur Bearbeitung der Daten können Sie jederzeit widerrufen. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.
Ihre Rechte können Sie beim betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen:
St. ClaraspitalAG
Postfach [email protected]
CH-4002 Basel

Sie können den betrieblichen Datenschutzbeauftragten bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz kontaktieren.

Für Patient/innen aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) einschliesslich Europäischer Union (EU) verfügen wir zusätzlich über nachfolgende Datenschutz-Vertretung gemäss Art. 27 DSGVO.
VGS Datenschutzpartner GmbH
Am Kaiserkai 69
20457 Hamburg
Deutschland
[email protected]
Sicherheitsmassnahmen
Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmassnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Alle Ihre Daten werden auf Servern in Basel gespeichert.
Wenn Sie uns zudem Ihre Mobiletelefonnummer angeben, erlauben Sie uns, Sie per SMS über anstehende Termine zu informieren.
Änderungen der Datenschutzerklärung
Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Dienste können Änderungen dieser Patienteninformation erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Informationen ab und zu erneut durchzulesen.

Einsicht in die Krankengeschichte

Information und Aufklärung

Nachbehandlung

Schweigepflicht

Selbstbestimmung

Grundsätze der Sterbebegleitung

Patientenpflichten

Als Patient/in haben Sie aber auch einige Pflichten. Dazu gehören insbesondere, dass Sie:

der behandelnden Ärztin / dem behandelnden Arzt vollständige Angaben über frühere Krankheiten, Untersuchungen sowie Behandlungen machen.
sich an die pflegerischen und organisatorischen Anordnungen
des Personals halten.
auf die Bedürfnisse Ihrer Mitpatient/innen Rücksicht nehmen.
die Privatsphäre der Mitarbeitenden sowie Mitpatient/innen respektieren. Das Filmen und Fotografieren von Personen ohne deren explizite Einwilligung ist deshalb untersagt.

Einwilligung zu Forschungszwecken - der Generalkonsent

Das Erkennen und Behandeln von Krankheiten hat in den letzten Jahrzehnten enorme Fortschritte gemacht. Diese Entwicklung ist das Ergebnis langjähriger Forschung, an der sich Ärzt/innen, Wissenschaftler/innen und Patient/innen aktiv beteiligen.

Die Forschung ist dabei wesentlich auf Daten aus Krankengeschichten von Patient/innen angewiesen. Diese können zum Beispiel Ergebnisse aus Laboranalysen, Informationen zu einer Therapie oder über erbliche Veranlagungen zu bestimmten Krankheiten umfassen. Auch biologisches Material, das als Probe während eines Spitalaufenthaltes entnommen wurde und für Diagnosezwecke nicht mehr benötigt wird, ist sehr wertvoll für die Forschung. Bei diesen übriggebliebenen Proben kann es sich beispielsweise um Blut-, Urin- oder Gewebeproben handeln.

Gemäss dem Schweizer Humanforschungsgesetz (HFG) ist Ihre schriftliche Zustimmung als Patientin oder Patient Voraussetzung dafür, dass wir Angaben zu Ihrer Erkrankung oder Proben, die im Rahmen Ihrer Behandlung entnommen wurden, für die Forschung weiterverwendet werden dürfen.

Daher werden Sie beim Eintritt in die Klinik angefragt, ob Ihre Gesundheitsdaten und Proben zu einem späteren Zeitpunkt in verschlüsselter Form zu Forschungszwecken weiterverwendet werden dürfen. Sie erhalten dazu ein Informationsschreiben mit einer Einwilligungserklärung zur Unterschrift. Diese Information erklärt, wie Sie als Patientin oder Patient zum medizinischen Fortschritt beitragen können und zeigt auf, wie Ihre Patientendaten und -rechte geschützt werden.

Patientenbroschüren und Downloads

Unsere Patientenbroschüre zum herunterladen bietet Ihnen neben den Informationen auf unserer Webseite wertvolle Informationen über Ihren Aufenthalt bei uns.